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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs)

 
1. Allgemeines
1.1 Die im Folgenden genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Lieferungen, Verträge sowie sonstigen Leistungen von meinSticker.shop, einem Service von Stefan Högn, Ahrstraße 60, 42117 Wuppertal, Deutschland (im Folgenden meinSticker.shop genannt), gegenüber ihren Kunden (im Folgenden Kunde genannt).
1.2 Abweichenden Vorschriften des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichende Bestimmungen erkennt meinSticker.shop nur an, wenn diese ausdrücklich und in schriftlicher Form zwischen meinSticker.shop und dem Kunden vereinbart wurden. Nebenabreden bedürfen ebenfalls unserer schriftlichen Bestätigung.
1.3 Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen meinSticker.shop und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland und dem der Europäischen Union. Ist der Kunde Kaufmann nach § 14 BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der Gerichtsstand Wuppertal.

2. Vertrag und Vertragsleistungen
2.1 Die werblichen Präsentationen sämtlicher Leistungen und Produkte von meinSticker.shop insbesondere im Internet, Prospekten, Katalogen und Anzeigen stellen keine verbindlichen Angebote dar.
2.2 meinSticker.shop bietet seinen Kunden die Möglichkeit über die Internetseite http://www.meinSticker.shop eigene Bilddateien als digitalen Ausdruck auf Papier oder Leinwand, und digitale Ausdrucke mit von meinSticker.shop vermittelten Bildinhalten sowie Zubehör zu erwerben.
2.3 Ein Vertrag über die bei meinSticker.shop bestellten Waren und Dienstleistungen kommt erst durch eine Auftragsbestätigung durch meinSticker.shop zustande, die dem Kunden per eMail an die vom Kunden angegebene Adresse gesendet oder schriftlich zugestellt wird. Durch die Bereitstellung von Bilddaten zur Weiterverarbeitung (Hochladen) und die Auswahl der Auftragsdaten kommt kein Vertrag zustande.
2.4 meinSticker.shop behält sich ausdrücklich vor, Aufträge abzulehnen, die die Rechte Dritter (siehe Nr. 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen) verletzen oder gegen andere Gesetze verstoßen. In diesem Fall informiert meinSticker.shop seine Kunden über die Auftragsablehnung per eMail oder in schriftlicher Form.
2.5 Aufträge und Lieferadressen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland müssen von meinSticker.shop nicht akzeptiert werden. Eventuell geleistete Zahlungen werden dem entsprechenden Konto wieder gutgeschrieben bzw. zurück überwiesen.
2.6 Stellt der Kunde Bildvorlagen als Speichermedium bzw. als analoge Vorlagen zur Verfügung, werden diese mit Auslieferung des Druckauftrages an die vom Kunden genannte Lieferadresse von meinSticker.shop zurückgesendet.

3. Urheberrecht
3.1 Stellt der Kunde meinSticker.shop eigene Bilddaten zur Weiterverarbeitung zur Verfügung, so ist ausschließlich der Kunde für die Inhalte der übertragenen Bilddateien verantwortlich. Der Kunde haftet allein, wenn die Ausführung seines Auftrags Rechte von Dritten, insbesondere Urheber- und Vervielfältigungsrechte, verletzt. Zu diesem Zweck entbindet der Kunde meinSticker.shop von allen Ansprüchen Dritter wegen Rechtsverletzungen.
3.2 Der Kunde sichert meinSticker.shop zu, dass der Inhalt seiner Bilddateien insbesondere nicht die gesetzlichen Vorschriften zum Jugendschutz, Pädophilie, Gewalt, Pornografie und Volksverhetzung verletzen oder gegen sonstige gesetzliche Bedingungen verstoßen.

4. Liefervorbehalt
Ist ein vom Kunden bestellter Artikel nicht lieferbar, teilt meinSticker.shop dem Kunden schnellstmöglich, spätestens nach 4 Wochen, den Liefertermin mit oder erklärt, dass der entsprechende Artikel nicht mehr lieferbar ist. Wurde der Vertrag im Voraus bezahlt, erstattet meinSticker.shop dem Kunden den entsprechenden Betrag (siehe § 8 dieser AGBs).

5. Vertragsabschluss
Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung nach § 151 Abs. 1 BGB, stattdessen erhält er bei erfolgter Bestellung und Annahme durch meinSticker.shop umgehend eine eMail oder schriftliche Bestätigung, mit der der Vertragsschluss bestätigt wird.

6. Lieferung und Lieferzeiten
6.1 Sämtliche Lieferungen erfolgen ab Firmensitz meinSticker.shop, soweit keine schriftlich bestätigte Abweichung vereinbart wurde.
6.2 Teillieferungen sind zulässig, es sei denn eine Teillieferung ist für den Kunden ausnahmsweise nicht zumutbar. Die durch Teillieferungen entstehenden Zusatzkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
6.3 meinSticker.shop ist stets bemüht, die angegebenen Lieferzeiten einzuhalten. Sollte meinSticker.shop mit der angegebenen Lieferzeit in Verzug geraten, hat der Kunden entsprechend den nachstehenden Bestimmungen das Recht vom Vertrag zurück zu treten.
6.4 Die Mindestdauer der meinSticker.shop zu setzenden Frist beträgt 14 Kalendertage, beginnend mit dem Eingang der Nachfristsetzung bei meinSticker.shop. Dies gilt nicht, wenn eine Nachfristsetzung für den Kunden unzumutbar ist. Unzumutbarkeit ist insbesondere dann gegeben, wenn für den Kunden ein so genanntes von meinSticker.shop per eMail oder schriftlich bestätigtes Fixgeschäft vorliegt oder eine Nachfristsetzung aus zwingenden gesetzlichen Gründen nicht möglich ist.
6.5 Bei Lieferverzögerungen, die nicht schuldhaft von meinSticker.shop verursacht wurden (höhere Gewalt, wie Streik etc.), ist meinSticker.shop zum Vertragsrücktritt berechtigt, sofern das Ereignis der Lieferverzögerung nicht nur vorübergehender Natur ist, ohne dass eine Schadensersatzpflicht entsteht. Während des Ereignisses kommt meinSticker.shop nicht in Lieferverzug. Durch meinSticker.shop verursachter Lieferverzug berechtigt den Kunden nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens meinSticker.shop vor. Das Rücktrittsrecht des Kunden bleibt davon unberührt.
6.6 Die Regellieferzeit nach Zahlungseingang beträgt sieben Werktage (montags bis freitags).

7. Mängelhaftung
7.1 Der Kunde hat spätestens innerhalb von drei Tagen nach Erhalt der Ware alle offenen, erkennbaren Mängel, Falschlieferungen oder Fehlmengen gegenüber meinSticker.shop zu rügen. Nach Verstreichen dieser Frist gilt die Lieferung als vom Kunden genehmigt. Wurde die Ware weiterverarbeitet (zugeschnitten, gerahmt etc.) ist jede Beanstandung offener Mängel ausgeschlossen.
7.2 Posterdrucke und Bilder sind nur dann mangelhaft, wenn technische Fehler bestehen, die nach dem aktuellen Stand der Technik vermeidbar wären. Farbliche Unterschiede bzw. Farbverschiebungen im Vergleich zu den Originaldaten, falsch beschnittene Bildmotive oder mangelhafte Auflösung der Kunden-Bilddaten stellen ausdrücklich keine Mängel dar.
7.3 Materialfehler, die bei Produkten welche aus natürlichen Rohstoffen gefertigt sind (wie Leinwand oder Papiere) nicht ausgeschlossen werden können, stellen keinen Sachmangel dar.
7.4 Weil alle Bildreproduktionen zeitlichen Farbveränderungen (z. B. Verbleichen durch direkte Sonneneinstrahlung) unterliegen, weist meinSticker.shop ausdrücklich darauf hin, dass auch Drucke von meinSticker.shop diesen physikalisch/chemischen Prozessen unterliegen. Diese Bildveränderungen stellen keine Mängel dar.
7.5 Bildreproduktionen von meinSticker.shop sind nicht wasserfest, sofern nicht ausdrücklich daruf hingewiesen wurde. Schäden die durch einen Kontakt mit Wasser und/oder Reinigungsmitteln entstehen, stellen keine Mängel dar.
7.6 Sind Mängel nicht offensichtlich, so sind diese binnen der gesetzlichen Frist von 1 Jahren unter genauer Beschreibung zu rügen.

8. Zahlungsbedingungen
8.1 Der Kaufpreis wird inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) und Versandkosten per Lastschriftverfahren im Voraus von dem Konto abgebucht das vom Kunden angegeben wurde. Bezahlt der Kunde per Kreditkarte, so erfolgt die Belastung der vom Kunden angegebenen Kreditkarte ebenfalls im Voraus. Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 7,00 € zzgl. MwSt in Rechnung gestellt.
8.2 Sind am Vertrag nur Kaufleute nach § 14 BGB beteiligt, so erfolgt die Bezahlung ohne Abzüge nach Erhalt der Rechnung binnen 14 Kalendertagen.
8.3 Zusätzliche Versandkosten, die durch fehlerhaft durch den Kunden genannte Lieferanschriften entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.

9. Eigentumsvorbehalt
9.1 Bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen behält sich meinSticker.shop das Eigentum an allen gelieferten Waren vor.
9.2 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, hat meinSticker.shop das Recht, alle unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren nach Mahnung und nach Verstreichen einer angemessenen Nachfrist in Besitz zu nehmen. Die mit der Geltendmachung verbundenen Kosten wie Versand, Pfändung etc. gehen zu Lasten des Kunden. meinSticker.shop behält sich für diese Fälle vor, eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben.
9.3 Sofern wir in Vorleistung treten, z. B. bei einem Kauf auf Rechnung, behalten wir uns zur Wahrung unserer berechtigten Interessen, gegebenenfalls die Einholung einer Bonitätsauskunft vor. Diese Auskunft kann statistische Wahrscheinlichkeiten eines Zahlungsausfalls beinhalten und zur Ablehnung eines an uns erteilten Auftrags führen. Auf Wunsch teilen wir Ihnen gerne mit, an welche Auskunfteien wir uns hierfür wenden.

10. Datenschutz
10.1 Die von meinSticker.shop gespeicherten Kundendaten werden ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDGS) sowie des Telemediengesetztes (TMG) erhoben. Folgende Daten werden vom Kunden gespeichert und verwendet: Vorname und Nachname des Auftraggebers, Firmenanschrift, Postleitzahl, Ort, eMail-Adresse, Telefonnummer und falls abweichend Lieferanschrift (Hausanschrift, Name des Empfängers, Postleitzahl, Ort). Bei Bezahlung via Internet per Lastschriftverfahren werden außerdem gespeichert: Name des Konto-Inhaber, Bankleitzahl (BLZ) und Kontonummer, bei Bezahlung per Kreditkarte: Name des Karteninhabers, Kartennummer, Kreditkartenunternehmen, Gültigkeitsdauer der Karte und Sicherheitscode. Ist der Kunde Kaufmann nach § 14 BGB werden außerdem Steuernummer und Umsatzsteuer-Identnummer gespeichert.
10.2 Wird die Internet-Seite von meinSticker.shop aufgerufen, werden Daten für Auswertungen und Optimierungen gespeichert, die unter Umständen eine Identifizierung des Kunden ermöglichen. Hierzu zählen: Uhrzeit, Datum und betrachtete Seiten.
10.3 Werden vom Kunden individuelle Bildvorlagen zur Verfügung gestellt, werden diese 6 Wochen lang zum Zweck der etwaigen Abwicklung von Reklamationen gespeichert und nach Ablauf dieser Frist gelöscht.
10.4 meinSticker.shop gibt ausschließlich die zur Versendung der bestellten Waren notwendigen Daten (Lieferadresse) an Dienstleistungspartner weiter (z. B. DPD).
10.5 Wenn der Kunde von seinem Recht Gebrauch machen will, Auskunft über von ihm gespeicherten Daten, Löschung oder Sperrung derselben zu erhalten, reicht eine eMail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! bzw. ein Fax an 0202/2989450.
 
Weitere Informationen hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

11. Cookies
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12. Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. des zu ergänzenden Vertrags zwischen dem Kunden und meinSticker.shop unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht verändert oder berührt. Kunde und meinSticker.shop bemühen sich in diesem Fall um eine neue Vereinbarung, die unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen der unwirksamen Bestimmung inhaltlich und wirtschaftlich am nächsten kommt.


Änderungen vorbehalten · Wuppertal, Februar 2019

meinSticker.shop
Inhaber: Stefan Högn

Ahrstraße 60, 42117 Wuppertal
+49 (0) 202 298 94 94
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